Gaza-Jericho-Abkommen

Gaza-Jericho-Abkommen

 

[-z-], englisch Declaration of Principles [deklə'reɪʃn əv 'prɪnsəplz], Abkürzung DOP ['diː əʊ'piː], Bezeichnung für die am 13. 9. 1993 in Washington unterzeichnete Rahmenvereinbarung (»Grundsatzerklärung über eine Teilautonomie der Palästinenser im Gazastreifen und in der Stadt Jericho«) zwischen Israel und der PLO, die Fortschritte zur Lösung des Nahostkonfliktes einleitete, indem eine vorläufige palästinensische Teilautonomie (unter israelischer Oberhoheit) für die 1967 von Israel besetzten Gebiete, zuerst im Gazastreifen und im Gebiet von Jericho (im Anschluss 1995 auch im Westjordanland; unter Ausklammerung des Status von Jerusalem), vereinbart wurde. Am 23. 9. 1993 von der Knesset und am 12. 10. vom PLO-Zentralrat gebilligt, begannen mit seinem Inkraftreten am 13. 10. 1993 erneute Verhandlungen. Im Kairoer Abkommen (»Abkommen über die palästinensische Teilautonomie im Gazastreifen und im Gebiet von Jericho«) vom 4. 5. 1994 wurden für eine Übergangszeit bis maximal 1999 Autonomierechte vereinbart, u. a. Übergabe der Regierungs-Befugnisse der israelischen Militär- und Zivilverwaltung an die Palästinensischen (Nat.) Behörde, Wahlen zum Palästinensischen (Autonomie- beziehungsweise Legislativ-)Rat, Aufbau einer palästinensischen Polizei, Freilassung von Gefangenen. Die nach dem 4. 5. 1999 (Zeitpunkt des Auslaufens der vereinbarten Frist) immer wieder verschobenen Endstatusverhandlungen führten im Herbst 2000 zum Ausbruch neuerlicher Gewalt im Nahen Osten (»zweite« beziehungsweise Al-Aksa-Intifada; Palästina, Geschichte).